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 Rede von Oberbürgermeister Frank Baranowski bei der Veranstaltung "Zukunft Mobilität"

- Es gilt das gesprochene Wort! - 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich begrüße Sie ganz herzlich! Es freut mich sehr, dass Sie unsere Einladung zu dieser Gesprächsrunde angenommen haben, dass Sie da sind – und natürlich auch darüber, dass Sie, wie alle guten Gäste, nicht mit leeren Händen gekommen sind! Viele von Ihnen haben uns ja schon vorab mit Ideen, Anregungen und Hinweisen versorgt, so dass wir beides haben: eine gute Gesprächsgrundlage, aber eben auch ausreichend Vorschläge, die wir nach Berlin weiterreichen können!

Ja, meine Damen und Herren, diese Veranstaltung hat eine sehr eigene Vorgeschichte. Man kann auch sagen: Das Thema „Mobilität in den Städten" hat eine eigene Geschichte, bundesweit wie auch in Gelsenkirchen. Dass es bei uns Handlungsbedarf gibt, teilweise dringenden Handlungsbedarf, das wissen wir alle. Das Problem der Stickoxide besteht seit langem, dass die Werte an der Kurt-Schumacher-Straße zu hoch sind, ist seit Jahren bekannt.

Wir haben zwar mithilfe unseres Sechs-Punkte-Programms 2012 eine deutliche Reduzierung der Feinstaubbelastung an diesem Ort erreicht; wir haben den Kohlendioxid-Ausstoß in unserer Stadt über die Jahre deutlich reduziert. Was uns allerdings nicht gelungen ist, ist eine Reduzierung der Stickoxid-Belastung. Und leider muss man sagen:  Offenbar hat die deutsche Autoindustrie – oder jedenfalls einige Unternehmen – über Jahre diesen Zustand noch verschärft, indem offenbar bewusst Abgasreinigungssysteme manipuliert wurden.

Aber dennoch: Auch wenn die Gespräche beim so genannten Diesel-Gipfel im Bundeskanzleramt die Gefahr von Fahrverboten nicht ausgeräumt haben – so stimmt es doch, dass sie etwas bewirkt haben. Sie haben eine Tür geöffnet, sie haben uns die Möglichkeit eröffnet, dass wir dieses Thema nun etwas substanzieller angehen können. Und das ist eine Chance, die wir natürlich nutzen wollen!

Wir wollen sie so nutzen, wie es richtig und nötig ist, damit wir auch dauerhaft Effekte erzielen können: Wir wollen sie mit Ihnen zusammen ergreifen, als gesamte Stadtgesellschaft, mit allen Partnern, die schon heute eine maßgebliche Rolle beim Thema „Mobilität in Gelsenkirchen" einnehmen oder sie künftig einnehmen können und wollen. Mit allen, die Gelsenkirchen heute und künftig bewegen. Wir wollen unsere Kräfte bündeln, wir wollen im Zusammenspiel und mit unserer unterschiedlichen Expertise die vorliegenden Probleme anpacken. Und nicht zuletzt: Wir wollen auch die Chancen herausarbeiten, die uns das Thema "Mobilität" bietet!

Dafür müssen und werden wir mit verschiedenen Zeithorizonten tätig werden. Wir wollen zum einen zügig handeln, um die in Aussicht stehenden Fördermittel so gut es geht nach Gelsenkirchen zu lenken. Dem diente der Fragemkatalog, und ich danke Ihnen, dass Sie den so rasch bearbeitet haben!

Klar ist aber auch, dass wir uns nicht allein nach den neuen oder erweiterten Fördertöpfen strecken wollen. Mobilität ist ein zu wichtiges Thema, ist ein maßgebliches Zukunftsthema für unsere Stadt, ein Thema, an dem wir schon länger arbeiten – und bei dem wir froh sind, wenn wir weiteren Rückenwind erhalten.

Darum wollen wir – und mehr noch, ich finde sogar: Darum müssen wir dieses Momentum nutzen. Wir müssen die Möglichkeiten, die sich jetzt bieten, nutzen, um in unserer Stadt eine Mobilitätswende einzuleiten, mit allem, was dazu gehört. Mit der Aussicht auf ein neues Mobilitätsverhalten; mit neuen Formen, Verkehrsträger zu kombinieren; aber natürlich auch mit deutlich effizienter werdenden und schadstoffärmeren Fahrzeugen.

Wir wollen alle Chancen nutzen, die diese Entwicklungen bieten. Und deshalb sollen hier in diesem Prozess möglichst alle Ideen auf den Tisch, ob sofort umsetzbar oder erst später. Wir wollen nicht nur die Ideen einsammeln, die sich unmittelbar mit einer Förderlinie in Berlin kurzschließen lassen, sondern wir wollen aus diesem Verfahren heraus auch die Arbeit an einem Gelsenkirchener Mobilitätskonzept aufnehmen – wir wollen einen Fahrplan für die Gelsenkirchener Mobilitätswende aufstellen!

Das ist ein weiter Weg, das ist, keine Frage, ein ehrgeiziges Projekt. Aber genau deshalb ist es auch gut, dass Sie von heute an mit dabei sind. Es ist gut, dass Sie mit Ihren Ideen und mit Ihrer Expertise mit dabei sind, wenn wir Mobilität in Gelsenkirchen neu denken und entwerfen wollen! Und, das kann ich an dieser Stelle auch schon verraten, wir werden mit Ihnen im Gespräch bleiben, den Austausch fortsetzen und gemeinsam mögliche Projekte voran bringen. Ich danke Ihnen schon jetzt und wünsche uns eine spannende Diskussion!

Glück auf!