03. September 2018, 10:26 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Kolumne von Oberbürgermeister Frank Baranowski
Irgendwann dachte man, es geht immer so weiter. Weil die ganzen Tage und Wochen schon die Sonne schien, wird das auch morgen wieder so sein. Und übermorgen. Und die Woche darauf. So war das in diesem Sommer, den man wahlweise als Jahrhundertsommer genießen oder als Vorboten eines neuen Klimas erleben konnte. Und nun gelangt er doch an ein Ende. Die großen Ferien jedenfalls sind vorbei – und auch die Stadtpolitik nimmt wieder Fahrt auf.
In der Stadtpolitik beginnen wir die Zeit nach dem Jahrhundertsommer so, wie wir auch in den Vorjahren stets die zweite Jahreshälfte eröffnet haben: mit einem Blick in die Zukunft. Genauer: mit einem Blick in das nächste Jahr, mit der Vorstellung des Haushaltsplans für 2019. Die Verwaltung bringt den Haushalt in den Rat ein, und das ist für mich als Verwaltungschef der Moment, das ganze stadtpolitische Handeln einmal in einem Zusammenhang darstellen zu können – und zugleich im Gesamtbild besondere Akzente zu setzen.
In diesem Haushalt werden natürlich viele laufende Auf- und Ausgaben fortgeführt: Mieten für Gebäude, das Arbeitsentgelt von Beamten und Angestellten, die Finanzierung wichtiger Projekte. Manches aber ist neu – und manches bringt eine besondere Haltung zum Ausdruck. Hier nur kurz vier Schlaglichter:
Erstens ist es mir wichtig, dass wir Kernproblem der viel zu hohen Arbeitslosigkeit nicht auf sich beruhen lassen. Wir müssen weiter versuchen, eine Verbesserung zu erzielen – und dafür zur Not möglichst jeden Stein umzudrehen. Gemeinsam mit einigen Mitstreitern ist es gelungen, dass das Thema „Sozialer Arbeitsmarkt“ im Koalitionsvertrag zu verankern. Darum gibt es nun bald einen Sozialen Arbeitsmarkt in Gelsenkirchen. Und selbst wenn der sich nicht mit großer Wucht in Statistik niederschlägt – er wird doch vielen Menschen eine neue Chance bedeutet und eine echte Veränderung bringen!
Zweitens müssen alle, die in unserer Stadt leben, sich an bestimmte Regeln halten. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, und fast alle tun das ja auch. Zumal es ja um ganz einfache, alltägliche Regeln geht: Dass man den Müll nicht auf der Straße entsorgt, nicht in der zweiten Reihe parkt, den anderen respektvoll begegnet. Wir haben bereits begonnen, noch etwas stärker auf die Einhaltung dieser Regeln zu dringen – und werden das im nächsten Jahr fortsetzen. Warum? Weil es unsere Stadt ist, in der wir gemeinsam leben und für die wir auch gemeinsam Verantwortung tragen!
Drittens werden wir im kommenden Jahr unsere Anstrengungen für eine gute Bildung nochmals intensivieren. Wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel vor allem für die frühe Bildung getan. Dafür, dass die Gelsenkirchener Kinder einen guten Start in ihre Bildungslaufbahn bekommen und eine gute Voraussetzung für die nächsten Schritte haben. Nun wollen wir unsere Anstrengungen im Bereich der Schule und auch der außerschulischen Bildung verstärken. Denn es bleibt dabei: Eine gute Bildung ist der Schlüssel zu einem guten und selbstbestimmten Leben – und zu einer guten Zukunft unserer Stadt.
Viertens liegen wir viel Wert auf die Themen Transparenz und Bürgerbeteiligung. Bei den Bezirksforen informieren wir interessierte Bürgerinnen und Bürgern zum Aufbau des städtischen Haushaltes informiert – und wir haben ihnen Möglichkeit gegeben, mit städtischem Geld Unterstützung für ihre Nachbarschaft, ihren Verein, ihre Initiative zu erhalten. Das war in 2017 ein Experiment, das sehr gut funktioniert hat. Also bleibt es nicht beim Experiment: In diesen Tagen finden Bürgerforen in allen Stadtbezirk statt – und auch im kommenden Jahr wieder. Darum machen bitte mit, beteiligen sich aktiv an der Gestaltung unserer Stadt und unseres Zusammenlebens!
Mich würde das freuen. Schließlich ist es ja so: Die Stadtverwaltung plant und setzt eine große Zahl an Maßnahmen um, um die Lebensqualität in unserer Stadt zu erhalten und zu verbessern. Am Ende aber kommt es nicht allein auf die Verwaltung an. Wir alle können uns konstruktiv einbringen und einen Beitrag zum guten Zusammenleben unserer Stadt leisten. Im Alltag, aber auch mit einer besonderen Form des Engagements. Auch 2019 wieder viele Möglichkeiten geben.
Zuvor aber genießen wir noch die Ausläufer des Jahrhundertsommers.
Ihr
Frank Baranowski