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Kolumne von Oberbürgermeister Frank Baranowski

Liebe Gelsenkirchenerinnen,
liebe Gelsenkirchener!

Es ist schon merkwürdig: Da behaupten rechte Kräfte ständig, man dürfe bloß nicht zu viel mit „Fremdem“ in Kontakt kommen – und was tun sie selbst? Genau das Gegenteil. Sie gehen dahin, wo sie erstens fremd und zweitens nicht willkommen sind. Konkret: Am Sonntag wollen rechtsradikale Gruppen aus allen möglichen Städten nach Gelsenkirchen kommen, um Stimmung zu machen. Und das ist ein Anlass für uns alle, ein klares Signal gegen Rechtsextremismus abzugeben. Dafür, dass bei uns gilt: Wir – die Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener – sind mehr!

Die Kundgebung, gegen die wir uns wenden, ist eine, die niemand braucht – nirgendwo, in keiner anderen Stadt, aber ganz sicher auch bei uns nicht. Schon der Name der Veranstalter muss stutzig machen: „Mütter gegen Gewalt“. Das klingt harmlos, das klingt brav und bieder, fast schon niedlich. Und natürlich sind wir uns da rasch einig: Wir alle sind gegen Gewalt, wer etwa nicht?

Ehrlich gesagt: Ich bin mir nicht ganz sicher, wie es sich bei denen verhält, die dem Aufruf der „Mütter gegen Gewalt“ folgen werden. Bei einer Kundgebung in Bottrop beispielsweise waren Vertreter von AfD, NDP, „Die Rechte Dortmund“ und mehrere Hooligan-Gruppierungen anwesend. Ob das wirklich glaubwürdige Verfechter von Gewaltfreiheit sind?

Meine Antwort ist eindeutig: Nein, das sind sie nicht. Das sind Leute, die derzeit vielleicht etwas sanfter klingen als sonst, die aber eigentlich unser Zusammenleben stören wollen, die gar kein Interesse an einem guten Zusammenleben haben. Die Unsicherheit und Hass produzieren und so unser Leben schlechter machen wollen.

Offenbar ist es die neue Taktik der Rechtsextremen, sich nach außen hin möglichst brav und bürgerlich zu geben. Allerdings muss man nur kurz an der Oberfläche kratzen und genau zuhören, um festzustellen, dass sich am eigentlichen Gehalt ihrer Programmatik kaum etwas geändert hat. Man erkennt schnell, dass es nach wie vor um die altbekannte rechte Ideologie und um Rassismus geht. Wer dort mitläuft, muss wissen, mit wem er sich da gemein macht.

Ja, eine demokratische Gesellschaft kann es aushalten, dass es solche Kräfte gibt. Aber die demokratische Gesellschaft kann, sollte und muss sich auch dagegen stellen. Unsere demokratische Stadtgesellschaft sollte in dieser Frage sehr klar Farbe bekennen: Wir sind gegen Gewalt, egal von welcher Seite. Vor allem aber sind wir gegen eine politische Ideologie, deren Kernanliegen es ist, Konflikte zu schüren!

Diese Ideologie – die für sich eine Meinungsfreiheit reklamiert, die sie anderen ganz sicher nicht gewähren würde – hat keinen Anspruch auf unsere Toleranz.

Das ist es, was wir alle am Sonntag deutlich machen sollten. Es wäre ein starkes und gutes Statement für unsere Stadt, wenn am Sonntag die Zahl der überzeugten und engagierten Demokratinnen und Demokraten in der Gelsenkirchener City deutlich größer wäre als die der rechten Demonstranten. Es wäre gut, wenn Sie mit dabei sind, wenn wir gemeinsam klarmachen, dass in Gelsenkirchen ohne jeden Zweifel gilt:

Wir sind mehr! 

Ihr
Frank Baranowski