25. Mai 2020, 15:54 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
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Wahrnehmung und Wahrheit gehen manchmal durchaus auseinander. Aktuell ist dies offenkundig auch der Fall bei Behauptungen des bildungspolitischen Sprechers von Bündnis 90/Die Grünen, David Fischer, der das zeitnahe und unverzüglich angelaufene Stellenbesetzungsverfahren zur Nachfolge der scheidenden Bildungsdezernentin Annette Berg kritisierte. Gegenüber der WAZ hat Fischer laut Bericht vom 25. Mai 2020 angeführt, dass bei Amtsantritt der damals neuen Bildungsdezernentin Annette Berg im Jahr 2016 das Dezernat zuvor für fünf Monate unbesetzt war. Diese Aussage ist falsch. Richtig ist, dass der damalige Bildungsdezernent Dr. Manfred Beck zum 30. September 2016 ausgeschieden ist und Annette Berg ihren Dienst zum 1. Oktober 2016 angetreten hat. „Die Vakanz betrug in diesem Fall genau null Tage“, stellte Oberbürgermeister Frank Baranowski klar.
Darüber hinaus behauptet David Fischer: „Das Baudezernat war sogar fast ein Jahr lang unbesetzt, bevor Herr Harter ins Amt gewählt wurde.“ Auch diese Aussage ist falsch. Richtig ist, dass Michael von der Mühlen kurzfristig zum 1. Juni 2014 als Staatssekretär in die Landesregierung NRW wechselte. Trotz Kommunalwahlen konnte die Stelle des Stadtbaurates zum 1. Dezember 2014 wiederbesetzt werden. Die Vakanz betrug in diesem Fall sechs Monate und nicht „fast ein Jahr lang“.
Frank Baranowski: „Wie Herr Fischer zu den falschen Zahlen kommt und warum er sie gegenüber den Medien nutzt, will ich nicht kommentieren.“