10. September 2020, 12:21 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Liebe Gelsenkirchenerinnen,
liebe Gelsenkirchener!
Demokratie lebt vom Mitmachen. Ein einfacher, für manche vielleicht ein abgedroschener Satz. Dabei ist es genau so: Demokratie lebt vom Mitmachen. Die wohl einfachste Form des Mitmachens, des sich Einbringens, ist es, wählen zu gehen.
Am kommenden Sonntag, 13. September, sind Kommunalwahlen – und Sie haben gleich mehrere Stimmen: Sie entscheiden, wie sich der Rat der Stadt und die Bezirksvertretungen zusammensetzen, Sie entscheiden, wer Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister wird. Erstmals wird das Ruhrparlament gewählt. Es ist sozusagen der Rat der Stadt der Metropole Ruhr. Manche können auch oder ausschließlich den Integrationsrat wählen.
Die Wahl, sie kostet vielleicht fünf Minuten Zeit. Doch diese fünf Minuten entscheiden mit darüber, wie es in den nächsten fünf Jahren in unserer Stadt weitergeht. Welche Kultur-, Freizeit- oder auch Sportangebote gibt es in der Stadt? Wie entwickelt sich das Stadtviertel, in dem ich lebe? Wie gelingt das Zusammenleben in einer vielfältigen und sehr unterschiedlichen Stadtgesellschaft? Was wird wie getan, um Arbeitsplätze zu schaffen oder zu halten? Welche Akzente werden in der Wirtschaftsförderung gesetzt? Dies sind nur einige der vielen, vielen Fragen, die vor Ort nach einer Antwort suchen.
Auch die „große Politik“ findet in der Kommune statt. So sind zum Beispiel die Themen Klimaschutz und –anpassung oder auch die Verkehrspolitik keine, die nur im fernen Berlin entschieden werden. Dort oder auch auf Landesebene in Düsseldorf werden Rahmenbedingungen gesetzt. Doch wie damit umgegangen wird, wie Spielräume genutzt werden oder auch nicht, das entscheidet sich in der Kommune. Straßen und Radwege werden vor Ort gebaut, über den Öffentlichen Personennahverkehr mit Bus und Bahn wird hier entschieden.
Nirgendwo wird Politik so konkret erfahrbar wie in der Kommune. Dort, wo man lebt, wohnt, arbeitet. Demokratie, das ist ein Wettstreit der Ideen um die beste Lösung. Dieser Wettstreit der Ideen ist in den bald hinter uns liegenden Tagen des Wahlkampfs zugespitzt, vielleicht für die eine oder den anderen, zu zugespitzt erfahrbar. Demokratie auf diese Zeit zu reduzieren, wäre aber falsch. Der demokratische Wettstreit ist permanent. Das mag manchen zu anstrengend sein, zu langwierig oder die Ergebnisse auch manchmal zu kleinteilig, wo Sie den großen Wurf erwarten. Manche mögen in dem Wettstreit auch nur den Streit sehen und sich deshalb abwenden.
Ich sage: Zur Demokratie gibt es keine Alternative, zum Mitmachen gibt es keine Alternative. Wer das Geschehen in der Welt verfolgt, sieht Menschen, die sogar unter Einsatz ihres Lebens für demokratische Wahlen kämpfen. In anderen Staaten wird das demokratische Leben erschwert, wird die Legitimität demokratischer Entscheidungen in Frage gestellt. Und auch dagegen begehren die Menschen auf. Und das ist gut so.
Eine lebendige, eine starke, eine lebenswerte Stadt - das ist eine Stadt, in der Demokratie gelebt wird. Deshalb bitte ich Sie: Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Gehen Sie am 13. September wählen. Und wählen Sie dabei bitte demokratisch! Sie machen damit auch deutlich, dass Ihnen Ihre Stadt nicht egal ist. Sie gehen wählen, weil es Ihre Stadt ist, weil es unsere Stadt ist!
Es dankt Ihnen herzlich
Ihr
Frank Baranowski